Ich hätte nie gedacht, irgendwann einmal die CDU in Schutz nehmen zu müssen. Doch was gerade in Sachsen-Anhalt abgeht, schreit geradezu nach einem Kommentar meinerseits.

Die Lage ist, wie fast immer im politischen Deutschland dieser Tage, auf den ersten Blick etwas verworren. Der Zusammenschluss aus CDU, SPD und Grünen, im aktuellen Sprachgebrauch auch Kenia-Koalition genannt, streitet sich über die Ratifizierung des Rundfunkänderungsstaatsvertrages, der eine Erhöhung der allseits beliebten GEZ-Gebühr um 0,86 Cent im Monat vorsieht. (mehr …)

Eigentlich habe ich ihn nie richtig gemocht, unseren zurückgetretenen Innenminister Lorenz Caffier. Doch irgendwie passte er mit seiner knorrigen und doch auch immer einigermaßen pragmatischen Art in das Amt. Ein Law-and-Order-Typ, wie es ihn hin und wieder einmal braucht. Ohne seinen Namen zu nennen habe ich ihm sogar mal einen kurzen Auftritt in einem meiner Bücher verschafft. (mehr …)

Vor einigen Wochen in der Gift-Ausgabestelle des russischen Geheimdienstes:

Agent Igor & Agent Iwan: „Wir haben hier einen Materialanforderungsschein für 10 Milliliter Nowischok.

Materialausgeber: „Ist da die Unterschrift von Präsident Putin drauf?“

Agent Igor & Agent Iwan: „Selbstverständlich. Sehen Sie, hier unten. Mit seinem Siegel.“ (mehr …)

Dieser merkwürdige Sommer 2020 ist nun vorbei und nicht nur die Temperaturen sinken. Auch das gesellschaftliche Klima kühlt sich zunehmend ab. (mehr …)

Journalist: Wir begrüßen heute den Bundesminister…, der uns die Rolle der Regierung in der Corona-Krise erklären wird. Herr Minister, welche Fehler hat die Bundesregierung aus Ihrer Sicht begangen? Wurde der Lockdown zu überhastet beschlossen?

Minister: Von Fehlern möchte ich an dieser Stelle nicht sprechen. Wir haben auf Grundlage des Standes der Erkenntnisse entschieden und nachdem wir uns den Rat von einschlägigen Experten eingeholt haben. (mehr …)

Es ist mal wieder an der Zeit, eine Runde durch das mediale Sommerloch zu drehen, das in diesem Jahr so recht keines sein will. (mehr …)

In den normalerweise brütend heißen Sommermonaten, wenn die große Politik Urlaub macht und auch das Gehirn des Durchschnittsbürgers im „Standby-Modus“ läuft, schlug in den vergangenen Jahren regelmäßig die Stunde der Bundestags-Hinterbänkler. Sie traten vor die Mikrofone der Urlaubsvertreter der Mainstream- und Hofberichterstatter und trugen die eine oder andere mehr oder minder schwachsinnige Idee vor, die sie in mühevoller Denkarbeit im Schatten der Mächtigen ein Jahr lang ausgebrütet hatten. (mehr …)

Wenn die Bundesregierung und die ihr treu verbundenen Mainstream-Medien auf alle erdenkliche Art und Weise für etwas werben, dann ist gemeinhin Vorsicht angebracht. Seit mittlerweile über einer Woche ist sie nun bereit zum Download, die neue Corona-App. Und die geschürten Hoffnungen sind gewaltig. Sie soll die Menschen nach Kontakt mit möglicherweise Infizierten warnen und so helfen, Kontaktketten nachzuvollziehen. (mehr …)

Ganz ehrlich? Ich weiß nicht, wem ich noch was glauben soll. Ich weiß nicht, ob Merkels Hofvirologe mit seinen Thesen richtig liegt. Ich weiß nicht, ob nicht vielleicht doch andere Recht haben, die behaupten, Corona sei nur eine Form der Grippe. Ich weiß nicht, ob ich den beinahe täglichen Verlautbarungen der Politiker trauen soll, die da meinen, die angeordneten Schließungen, Kontaktverbote, Maskenpflicht, alle Einschränkungen unserer vom Grundgesetz garantierten Rechte, seien sinnvoll und alternativlos. (mehr …)

Um es gleich vorwegzunehmen: Es geht hier nicht darum, über das für und wider der geltenden Maßnahmen zu debattieren, ob es sinnvoll ist, Lockerungen zu erlauben oder Zwänge zu verschärfen. Das soll das Thema von Experten bleiben. Ich bin kein Virologe und maße mir da auch kein Urteil an.

Worum es mir geht, ist mal wieder die aktuelle Debattenkultur in unserem Land. Um die ist es noch schlechter bestellt, als sie es bisher schon war. (mehr …)